Lockdown 4.0
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By: Achim Biebricher
In: Blog / Politics
07. März 2021

Lockdown 4.0

Die Echtenacher Springprozession

Bildquelle: axondesign.de

Zwischen Lockdown und Lockerungen

Der Beitragstitel deutet an, dass wir uns noch eine Weile mit Lockdown und Lockerungen beschäftigen werden müssen. Seit Beginn der Krise vor genau einem Jahr musste die Bevölkerung große Härten, sowohl im Alltags- als auch im Berufsleben ertragen, die erneut fortgeführt werden. Ein Ende der….ist bis Sommer nicht in Sicht. Ein Stufenplan, oder ein Corona-Irrgarten, wie Dietmar Bartsch es formuliert, soll mit einem Inzidenz- und Lockerungswirrwarr aus dem Lockdown führen.
Dazu wird der Bevölkerung einen stufenweise regulierter Öffnungsfahrplan mit einer angezogener "Handbremse" präsentiert. Der inzwischen in gewohnt mühsamen und langwierigen Sitzung mit den Ministerpräsidenten der Länder und der Bundeskanzlerin gefundene Kompromiss, wird wie folgt in der Grafik, die einem Gesellschaftspiel ähnelt, veranschaulicht:

Inzidenzwerte in der Kritik

Neben eigenen Länderregelungen, wie in Bayern oder Berlin treten das Regelungswerk schneller oder langsamer, verschärft oder abgemildert in Kraft. Der Inzidenzwert ist dabei die maßgebliche Größe. Das Zahlenspiel wurde um die Größe 100 zurück erweitert. Wohl gemerkt: 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohnern hieße die Rückkehr in den harten Lockdown vor dem Beschluss. Dabei geht es schon längst nicht mehr um virologische Aspekte, oder allein Aspekte zum Schutz der Gesundheit in der Bevölkerung, sondern um politisch gesetzte Größen:
35, 50, 100, in Brandenburg sogar 200 sollen das öffentliche und wirtschaftliche Leben der nächsten Wochen bestimmen sowie die Revision sämtlicher Lockerungen zurück in den Lockdown.
Die Grenzen der Stufen zur Herstellung des öffentlichen Lebens verlaufen dabei zwischen Regionen, Landkreisen oder oft nur zwischen benachbarten Orten, wie Mainz (Rheinland-Pfalz) und Wiesbaden (Hessen) - Einkaufstourismus nicht ausgeschlossen.
Mit der Fixierung auf Zahlengrößen scheint die Politik den Gestaltungswillen geradezu aufgegeben zu haben oder ist – könnte unterstellt werden - nicht an einer Renormalisierung interessiert.

Sogenannte Cluster, das Infektionsgeschehen an Hotspots zu erfassen, zu begrenzen und zu isolieren und es damit einzudämmen, dem wird noch viel unzureichend nachgeforscht. Wir erinnern uns an die Altenheime, die Hochburgen der Ausbreitung dieser Krankheit. Auch gibt es keine verlässlichen Aussagen über Ansteckungen im ÖPNV, oder widersprüchliche Aussagen über das Infektionsgeschehen an den Schulen.

Für die Bundesregierung bleibt offenbar der Lockdown das einzig denkbare Rezept. Dabei wäre mit innovativen Konzepten mehr gesellschaftliches und wirtschaftliches Leben möglich

Christian Lindner

Trotz hoher Inzidenzen wurde das Leben in einigen Ländern, wie Österreich oder Spanien wieder aufgenommen. Und da gibt es noch den streitbaren schwedischen Sonderweg. Schon lange wird bezweifelt, ob diese Zahlen, die täglich auf einer interaktiven Grafik auf allen Titelseiten die Schlagzeilen beherrscht die wahre Größe für das Ausmaß des pandemischen Geschehens und damit die gesundheitliche Gefahrenlage wieder gibt.

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Der zweite Lockdown war ein Milliarden-Desaster, aus dem man sich schwer tut, wieder heraus zu finden.

Gepostet von Achim Biebricher am 

Warten, Weitermachen oder Aufmachen?

Neben Frustration und der Müdigkeit, die sich in der Bevölkerungzunehmend breit macht, befürchten Corona-Gegner durch die andauernden und teils unverhältnismäßigen Eingriffe in das öffentliche Leben, die Aushebelung der Freiheitsrechte und die längerfristige Etablierung eines autokratischen Systems. Die Folgen wären eine weitere Verschärfung gesellschaftlicher Gegensätze und die Radikalisierung auf der Straße und in den Medien.
Solange der Krisenmodus Dauerzustand ist, begleitet von schwerfälliger Bürokratie und politischem Versagen (u.a. Maskenskandal, Beschaffung von Impfstoffen, Organisation von Schnelltests, erhöhte Schutzmaßnahmen für Risikogruppen,Kompetenzstreitereien zwischen Bund Länder und Kommunen, Egoismen und persönliche Bereicherungen) bleibt uns die Wahl, entweder das mehr oder weniger (gesundheitlich) kalkulierbare Risiko einzugehen und weiter zu lockern oder im Lockdown zu verharren – Ausgang: Ungewiss - mit schwer kalkulierbaren Folgen (Kollateralschäden).
Auch am Ende des 2. Corona-Jahres werden nicht alle durchgeimpft sein, weil es gar nicht alle Bürger*innen aus unterschiedlichen und naheliegenden Gründen wollen oder sich verweigern (u.a. Stichwort: umstrittene und neuerdings gestoppte AstraSzeneca-Verimpfung).
Das Virus wird weiter existieren. Neben allen gut gemeinten Schutzmaßnahmen und schlecht organisierten staatlichen Bemühungen und Eingriffen in die Privatheit des Menschen, brauchen wir wieder Spielraum und mehr Eigenverantwortung für uns selbst, unsere Taten und unser Dasein.
Viele der gerade erst beschlossenen Lockerungen dürften kaum umgesetzt werden, weil die dafür gesetzten Fallzahlen dauerhaft nicht zu erreichen sind. So darf nach diesem Plan bezweifelt werden, ob die letzte Öffnungsstufe 2021 überhaupt erreicht wird oder wir weiter im Dornröschenkoma verharren bis den Lokalen und Bühnen die Lichter endgültig ausgehen, und die Zahlen soweit angepasst sind, dass wir wieder ungezwungen am Strand liegen oder in den letzen, noch offenen Café im Spätsommer sitzen dürfen.

Wir müssen alle Bereiche des öffentlichen Lebens öffnen, für die uns überzeugende Schutz- und Hygienekonzepte zur Verfügung stehen. Der Lockdown richtet massive wirtschaftliche Schäden an. Irgendwann geht den Betrieben und Unternehmen die Luft aus. Wir können den Lockdown nicht ewig fortführen. Wir werden auch bei höheren Inzidenzen öffnen müssen.

Hubert Aiwanger, Bundesvorsitzender der Freien Wähler, Wirtschaftsminister im Kabinett Söder, (NZZ, 16.03.2021)

5 comments

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