blog 2018


Aufstehen und wi(e)der setzen


Die linke Frontfrau Sahra Wagenknecht initiierte mit viel Getöse eine Sammlungsbewegung, die hierzulande ein Aufbruch für eine linke Mehrheit anstrebt.


"En Marche" nennt sich in Frankreich eine parteipoltische Formation, entstanden aus einer Sammlungsbewegung, mittlerweile eine Präsidentenpartei, mit Emmanuel Macron an der Spitze, die das Land regiert. Ähnliches wünscht sich wohl Sahra Wagenknecht, allerdings mit stark politisch linkem Akzent.
Bis jetzt ist diese Bewegung "Aufstehen" eine zartes Lüftchen von linker Seite, ein Sammelbecken von enttäuschten und frustrierten Bürgerinnen und Bürger, die die Linkspartei mit ihrer Programmatik, ihrer Taktik und ihrem Spitzenpersonal nicht mehr auffängt.

Warum? Mehr denn je, ist die Partei Die Linke heute entzweit, sie tritt auf der Stelle und versteht es nicht in Zeiten des Niedergangs der SPD, viele von potenziell linken Wählern an sich zu binden. Dem gegenüber schaffen es B 90/ Die Grünen nach allen Seiten mit einem jungem Führungspersonal, durch einen eloquenten Politikstil, berührenden Themen, sogar bei der CSU, Wähler abzugrasen.

Auf der linken Seite, in Parlamenten sitzen die Beharrlichen und die Wiederkäuer von klassischen antikapitalistischen Argumenten und Parolen, begleitet von dem Aktionismus auf der Straße, was der Partei aber leider keine zusätzlichen Wählerinnen und Wähler bringt.
Das traditionelle Wählerpotenzial kommt aus Schichten, die in zunehmendem Maße verprellt werden. Mit Solidarität schafft man sich nicht immer Verbündete. Linke erheben sich zu Weltrettern und Helfern und betreiben ein Spagat zwischen Internationalismus und Nationalismus (Völker hört die Signale…).
Arbeitslose und Studenten werden allzu oft mit Schutzsuchenden und Wirtschaftsflüchtlingen aus anderen Kontinenten, aber auch Migranten aus der EU, in ein Rettungsboot geworfen, um sie vor den Haien zu retten und an die nächste Anlegestelle zu schiffen, am besten nach Deutschland, denn wir stehen ja besonders in der Pflicht.

Habenichtse, Geringverdiener und prekär Beschäftigte sind nicht die Profiteure einer Politik offener Grenzen, sondern Unternehmen, die auf billige und willige Arbeitskräfte setzen. Geflüchtete erhalten nach Herkunft und Verfolgung einen Status, werden staatlich alimentiert, und sollen für einen sich rasant veränderten Arbeitsmarkt in der Industriegesellschaft hier zu Lande fit gemacht werden. Das passt nicht Jedem, der hier eingebürgert oder zu Gast ist. Millionen Menschen konkurrieren mit einem Heer von Geringverdienern im Niedriglohnsektor und fühlen sich bedroht durch die Ausmusterung in einer Leistungsgesellschaft 2020x. Rentnerinnen und Rentner sehen ihre erwirtschafteten Pfründe schrumpfen; sozial schwache Bevölkerungsgruppen werden von den etablierten Parteien mit althergebrachten Parolen bedient, mit der Hoffnung auf bessere Zeiten. Bei den Linken klingt das so: "Die Reichen werden immer reicher, die Armen immer Ärmer...,...die Reichen müssen dementsprechend mehr besteuert werden". Richtig, aber schlüssige, sich rechnende und realitische Wirtschaftskonzepte fehlen für die Zukunft und wenn, dann sind diese zumeist nur populistisch angedacht.

Dem Gefühl einer unsicheren Zukunft ausgesetzt zu sein, bei vielen Bürgerinnen und Bürgern wird nichts von Überzeugung von politischen Leitfiguren entgegengesetzt. Das teilt Die Linke mit allen anderen Parteien. In Zeiten des rasanten technologischen Wandelns gibt es zunehmende Skepsis im linken, wie im rechten Spektrum auch gegenüber dem europäischen Integrationsprojekt. Wohin das führt, wissen wir am Beispiel Britanniens.

Die Linken-Vorsitzende Katja Kipping – die rote Oberschwätzerin – wiederholt sich, wie in einer Telefonschleife und weicht der Tiefe in der Problematik aus. Ich bezweifle auch ihre fachlichen Qualifikationen. Sie treibt mit ihren Vorstellungen ihre Partei ins Abseits und in den Konflikt. Das diese Frau überhaupt an die Spitze der Linken gekommen ist, ist mir bis heute ein Rätsel

Umweltthemen, wie sie die Grünen fast im Überdruss in den globalen Raum werfen, werden in der Linken nur marginal thematisiert, offenbar gleich entsorgt und Stellungnahmen tauchen öffentlich dazu kaum auf. Rechts wird laut blockiert, nach links auf der Straße abgebogen, und gerade aus wird nicht gedacht, nicht in der Linkspartei, denn die muss erst mal den Kurs ausdiskutieren, bleibt stehen, oder geht auch gerne mal einen Schritt zurück (die guten alten Zeiten unter Kohl), sowie bei der Echternacher Springprozession, geht es immer mal ein Schritt zurück.

Die Noch-Fraktionsvorsitzende dieser Partei, Sahra Wagenknecht weiß das, aber sie wird wenig bewirken, trotz ihrer Omnipräsenz in den Medien. Deshalb hat sie schon mal vorgesorgt mit ihrer eigenen Bewegung, die sie gründete (La Fontaine heißt ja schließlich: Quelle), um politisch weiter zu kommen und weiter abzukommen von einer gezogenen Linie, die sich in Punkten zerbröckelt.

Aufstehen und widersetzen, oder sitzen bleiben, Aufatmen und überlegen, wie es weitergeht. Es gibt derzeit keine politisch linke Mehrheit in Deutschland, aber ein Sammelsurium von unzufriedenen und frustrierten Bürgern, die laut schreien, besonders von der linken und von der rechten Seite, viel Output produzieren, mit wenig kreativem Input.

Die Sammelbewegung Aufstehen hat zwei Makel, die gegen einen Erfolg sprechen:
Den Zuschnitt auf die Person von Sahra Wagenknecht und das Etikett: "links"